Fair Play in der Politik? Nicht in Selbold!
Die Überschrift könnte auch lauten „Wie mache ich aus einem nicht Wahlkampfthema unkompliziert doch eins“ oder einfach kurz „Zufälle gibt’s“
Zum Thema einer gymnasialen Oberstufe, gab es eine Einlassung der Freien Wähler und auch eine Pressemeldung sowie einen Antrag der CDU. Hierzu möchten die Freien Demokraten sich äußern.
– Wie man aus einem nicht Wahlkampf Thema ein Wahlkampfthema machen kann – In der Hauptrolle die Freien Wähler aus Langenselbold.
Am 30. Dezember vergangenen Jahres haben die Freien Demokraten Langenselbold die Fraktionen von SPD, CDU und Freie Wähler angeschrieben, ob vor dem Hintergrund, dass nun vermehrt Orte und Gemeinden ihren Wunsch nach einem Gymnasium äußern, es nicht sinnvoll wäre, dass die 4 Parteien, die die Forderung nach einer gymnasialen Oberstufe im Wahlprogramm stehen haben, die gemeinsame Forderung in einer gemeinsamen Pressemitteilung zu erneuern. Die Freien Wähler meldeten sich nicht zurück. „Das Angebot zu einer Zusammenarbeit verstreichen lassen und dann versuchen den Vorwurf der Wahlkampftaktik zu konstruieren, ist schon eine Unverschämtheit“, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Lamprecht stark verärgert über das Vorgehen der Freien Wähler.
Zum Inhalt nimmt der Parteivorsitzende der FDP, Christof Sack, Stellung. „Die Freien Wähler schreiben, dass die Forderung nach der Oberstufe nicht als Wahlkampfthema taugt. Da gebe ich den Freien Wählern völlig recht, denn hierbei handelt sich um ein völlig unstrittiges Thema. Als Wahlkampfthema taugt eher etwas, wo es unterschiedliche Meinungen gibt und strittig diskutiert wird. Beides ist hier nicht der Fall.
Dass die Freien Wähler jetzt nicht über das Thema gymnasiale Oberstufen sprechen wollen, ist ihr recht. Man darf sich allerdings fragen, wann die Kollegen der Freien Wähler dies tun wollen. In Ihren Reihen sitzt doch ein Mitglied des Kreistags, der wissen sollte, dass die Fraktionen im Kreis intern wie auch untereinander bereits sich dazu austauschen wie es nach der möglichen Auskreisung eventuell schon 2023 weitergeht. Es ist sicherlich nicht zielführend zu warten bis die Messe gelesen und das Fell verteilt ist, bevor man die Hand hebt und sagt, dass Langenselbold auch Interesse gehabt hätte. So die Liberalen.
Wer auch immer für die Freien Wähler gerade die Pressearbeit übernommen hat und Herrn Kapp Zitate zugeschoben hat, sollte sich fragen, ob die Aussagen nicht in den Bereich von Mythen fallen.
Laut Herrn Kapp würde der FDP-Ortsvorsitzende Christof Sack nicht wahrnehmen oder ignorieren, dass die FDP-Kreistagsfraktion sich laut letzter PM auf Bruchköbel verständigt… nein sogar eingeschworen hat. „Nun, da ich als Nachrücker der Kreistagsfraktion seit Beginn der Legislaturperiode an den Sitzungen teilnehme und an Entscheidungsfindung sowie die Entstehung von Pressemitteilungen eingebunden bin, ist dies doch sehr abwegig und eine falsche Mutmaßung. Auch beinhaltet die PM der Fraktion zum Besuchstermin beim OV Bruchköbel KEINE Aussage in Richtung einer Festlegung auf den Standort Bruchköbel. Die FDP-Kreistagsfraktion fordert aktuell unteranderen eine Analyse der Schulströme und Verkehrsanbindung, um den bestmöglichen Standort im Westkreis für die Schülerinnen und Schüler zu finden. Dieser Antrag wird am 5.2 im Kreistag auf der Tagesordnung stehen. Allein durch diese Aussagen in Ihrer Einlassung machen Sie aus dem Thema ein Thema, da Sie eine Antwort geradezu Herausfordern.
Nun zur Rubrik „Zufälle gibt’s“
Die CDU hatte auf die Anfrage vom 30.12 dem Vorsitzenden der FDP geantwortet. Die Resonanz war positiv, man werde das nach den Feiertagen in der Fraktion besprechen und sich melden. Nun, die Fraktion der CDU tagte am 4.1. aber eine Rückmeldung blieb leider aus, dafür wurde am 10.1. durch die CDU ein Antrag für die Stadtverordnetenversammlung verfasst „man wolle per Beschluss an die Forderung nach einer gymnasialen Oberstufe festhalten“ …naja Zufälle gibt’s.
Der Antrag ist gut, die FDP möchte diesen zustimmen. Da die Begründung nicht Teil des Beschlusses ist, ist das auch kein Problem. In der Begründung stellt die CDU nämlich erneut fälschlicherweise dar, das es auf Initiative der CDU vor 10 Jahren bereits eine Forderung zur gymnasialen Oberstufe gegeben hätte. Faktenlage ist allerdings, dass belegbar und nachlesbar ist, dass 2008 eine Resolution der FDP in der Stavo zu Grunde gelegt ist aus der eine Arbeitsgruppe die resultierte, die zusammen mit Vertretern der Schule ein Konzept erstellte. Mann saß hier noch zusammen im Vorzimmer des ehemaligen Schulleiters Schneider. Erinnerungen können unscharf werden, schon damals hat die CDU in ihrem jährlichen „was wir für Selbold gemacht haben“ behauptet „für sie auf den Weg gebracht“, das war damals wie heute falsch, aber manchmal verschwimmt Wahrheit und Fiktion beim Übernehmen von Ideen und Errungenschaften anderer. Was aber auch zur Wahrheit gehört, ist die Tatsache wie die Abstimmung im Kreistag damals zu der Forderung aus Langenselbold ablief. Kopfschütteln schon damals dafür, dass Mitglieder der CDU Langenselbold im Stadtparlament für die Resolution und das Konzept stimmten und wenige Wochen danach in ihrer Funktion als Kreistagsmitglieder dort gegen die Interessen von Langenselbold gestimmt haben.
Die FDP wünscht sich einen faireren Umgang zwischen den politischen Mitbewerbern, dann müsste man sich nicht über Themen wie diese, die unstrittig sind, in die Haare bekommen und könnte sich mit den wichtigen Dingen rund um die Pandemie beschäftigen.
